Markenschutz beim Parallelhandel mit Originalware

Sabine Hermann

• 16 april 2012
• 9783656995265

Samenvatting:

Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1.3, Hochschule Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Zunahme des Parallelhandels mit Originalware innerhalb und außerhalb der EU führt zu der Problematik, wie markenrechtlich dagegen vorgegangen werden kann. Die Arbeit zeigt Möglichkeiten auf, in welchen Fällen der Markeninhaber seine Schutzrechte geltend machen und durchsetzen kann und wann eine Erschöpfung im Markenrecht eintreten kann. Dabei wird das Spannungsverhältnis, das durch die Territorialität des Markenrechts als ausschließlichem Eigentumsrecht des Markeninhabers einerseits und der Warenverkehrsfreiheit innerhalb der EU andererseits näher dargestellt und analysiert. Schließlich wird auf die Zulässigkeit des Umpackens und Neuetikettierens von Original-Markenware im grenzüberschreitenden Verkehr und auf die Bekämpfung von unerlaubten Parallelimporten, etwa durch Codierung der Ware und/oder die Beantragung eines Grenzbeschlagnahmeverfahrens eingegangen.