Der CompuServe Fall - Providerhaftung im Internet

Nicky Lange

• 12 februari 2003
• 9783638170819

Samenvatting:

Aufgabe dieser Arbeit ist die Darstellung der rechtlichen Haftungsgrundlagen für Internet-Service-Provider (ISP) in deren geschäftlichen Beziehungen. Grund für die staatliche Einflussnahme auf die Tätigkeit der Provider sind vor allem die mit dem Internet verbundenen Risiken, wie z.B. Verbreitung rechtswidriger Inhalte oder Schutz persönlicher Daten. Die Aktivitäten der Provider stehen dabei durch deren Förderung bzw. Ermöglichung des technischen Zugangs in mittelbarem Zusammenhang mit möglichen Gesetzeskonflikten ihrer Nutzer. Basis der Überlegungen ist dabei das sog. 'Compuserve-Urteil' des AG München sowie das Berufungsurteil des LG München. Diese Entscheidungen sollen die besondere Problematik der Haftung von ISP verdeutlichen und auch als praktische Beispiele der richterlichen Rechtsauffassung in Deutschland dienen. Im Ergebnis der Arbeit wird angestrebt, die relevanten Rechtsquellen für eine mögliche Haftung von ISP in Deutschland, aber auch außerhalb der Landesgrenzen, systematisch darzustellen. Dabei sollen auch aktuelle Schwachpunkte der Gesetzgebung Berücksichtigung finden.