Die verfahrensrechtliche Umsetzung internationaler Verständ ...

Susanne Stiewe

• 04 maart 2011
• 9783631605493

Samenvatting:

Alle deutschen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) enthalten Artikel zum Verstandigungsverfahren. Es soll Besteuerungskonflikte losen, die trotz DBA-Kollisionsregeln verbleiben, z. B. wegen ungleicher Auslegung der DBA. Das Verstandigungsverfahren bleibt auf volkerrechtlicher Ebene, ohne den Vollzug im Verhaltnis zwischen Burger und Staat zu regeln. Diese -Achillesferse- soll 175a AO verfahrensrechtlich absichern. Die Autorin untersucht diese Regelung umfassend, indem sie Hintergrund, Anwendungsbereich und Transformationsfunktion der Norm beleuchtet, sie systematisch in die Korrektur- und Verjahrungsregeln der Abgabenordnung einordnet und das Verhaltnis zum Rechtsbehelfsverfahren klart. Schliesslich wird gepruft, ob auch informelle Verstandigungen mittels 175a AO umsetzbar sind."