Die Rechtskontrolle von Netzentgelten im Energiesektor

Michael Kling

• 22 januari 2013
• 9783161524066

Samenvatting:

Das Verlangen nach prohibitiv hohen Netzentgelten stellt eine große Gefahr für den Wettbewerb dar, denn dadurch kann der Anspruch der Konkurrenten auf diskriminierungsfreien Netzzugang leicht zu einem "zahnlosen Tiger" werden. Nur in dem Fall der Gewährung des Netzzugangs zu angemessenen Bedingungen ist die effektive Durchsetzung des Netzzugangsanspruchs und damit der erwünschte Leitungswettbewerb gewährleistet. Die Regulierung der Netzentgelte ist durch das Ziel der Verhinderung von Monopolgewinnen der Netzbetreiber gerechtfertigt. Michael Kling erörtert zunächst die energierechtlichen Grundlagen des Netzzugangs und der Bestimmung der Netzzugangsentgelte unter besonderer Berücksichtigung des Systems der Anreizregulierung. Sodann untersucht er nacheinander die kartellrechtliche und die energierechtliche Missbrauchskontrolle, bevor er der Frage nach der bereicherungsrechtlichen Rückforderung überhöhter Entgelte und dem Problem der richterlichen Entgeltbestimmung gemäß § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB nachgeht. Abschließend werden die wesentlichen Ergebnisse in 30 Thesen zusammengefasst.