Die Rundfunkgebühr

Christian Dargel

• 18 december 2001
• 9783631389607

Samenvatting:

Der offentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland finanziert sich hauptsachlich aus Rundfunkgebuhren, deren abgabenrechtliche Klassifizierung umstritten ist. Es besteht ein wechselseitiges Abhangigkeitsverhaltnis zwischen begrifflicher Einordnung und zulassiger Verwendung. Diese Arbeit uberdenkt kritisch die verfassungs- und finanzrechtlichen Probleme bei der Erhebung und Verwendung der Rundfunkgebuhr. Dazu wird anhand genereller rundfunk- und finanzrechtlicher Grundsatze die Rechtsnatur der Rundfunkgebuhr im Zusammenhang mit ihrer zulassigen Verwendung dargestellt. Erganzend werden alternative Finanzierungskonzepte fur den offentlich-rechtlichen Rundfunk und eine mogliche Gebuhrenfinanzierung privaten Rundfunks untersucht. Angesichts der zunehmenden Europaisierung des Rundfunkmarktes werden die Ergebnisse schliesslich nach Massgabe des europaischen Gemeinschaftsrechts uberpruft."