Die Kodifikation des Transparenzgebots in § 307 BGB

Tim Gero Joppich

• 19 juni 2009
• 9783631590874

Samenvatting:

Allgemeine Geschaftsbedingungen konnen gemass 307 Abs. 1 S. 2 BGB auch dann unangemessen benachteiligend und damit unwirksam sein, wenn sie nicht klar und verstandlich formuliert sind. Dieses Transparenzgebot wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung 2001 in der Generalklausel des AGB-Rechts verankert, nachdem es zuvor als richterrechtliches Prinzip entwickelt worden war. Der Autor untersucht in seiner Arbeit zunachst die methodischen und dogmatischen Auswirkungen dieser Kodifikation auf Grund, Inhalt und Grenzen des Transparenzgebots. Im Mittelpunkt steht dabei das Verhaltnis zwischen materieller Inhalts- und formaler Transparenzkontrolle. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Prinzipien zur Bestimmung von Intransparenz sowie deren Unangemessenheit. Daruber hinaus wird die Verortung der Transparenzkontrolle im Gesamtsystem der AGB-Kontrolle verortet und insbesondere zur Auslegung (Unklarheitenregel) abgegrenzt sowie im inhaltskontrollfreien Bereich deklaratorischer und leistungsbestimmender Klauseln definiert. Schliesslich werden die entwickelten Grundsatze anhand einiger praktischer Fragestellungen in dem gesonderten Bereich der Arbeitsvertragskontrolle exemplifiziert."